Politische Erklärung Sahra Wagenknechts vom 6. März 2015 zum Antrag der Bundesregierung, der die Fortsetzung der Auflagen und Kürzungsdiktate gegenüber Griechenland einfordert. Wagenknecht macht den Irrtum der Bundestagsfraktion der Linken deutlich.

► Im Zuge des AZK-Vortrags von Sylvia Stolz wurde Kla.tv-Gründer, Ivo Sasek, mit einem teuren Strafbefehl belegt und von den übelgesinnten Meinungsmachern de...

Poltawa Staat Nationale Dental University als (Ukrainian Medical And Dental Academy will be pleased to consider all applications on an individual basis.

Ob Luxusschlitten, Shopping Queen oder Hotel Mama - die kultigen Schlüsselbänder in Filzoptik bieten besten Platz für ein individuelles Statement und sind auch mit Ihrem Firmenlogo und passendem Slogan ein Hingucker. Maße: 44,5 x 3 cm.

Das Kompendium zur vernetzten Gestaltungsdisziplin Szenografie hat sich als Disziplin längst etabliert und ausdifferenziert - sei es als berufliches Aufgabenfeld, Studienfach oder Gestaltungshaltung. Sobald Geschichten individuell in den Raum übersetzt und zum Sprechen gebracht werden, sind diverse Experten beteiligt, die eine Inszenierung zu dem machen, was sie im Idealfall sein soll: ein narratives Besuchererlebnis mit hohem Emotions-, Vermittlungs- und Erinnerungswert. Im Szenografie-Kompendium werden diese unterschiedlichen Disziplinen und Werkzeuge nun einzeln dargestellt und anhand spannender Projekte miteinander vereint. Eine Einführung in Begriff und Historie der Szenografie, ein übersichtlicher Serviceteil sowie kurzweilige persönliche Statements von Koryphäen ergänzen die Fachbeiträge. Damit stellt die Publikation ein umfassendes Handbuch dar, das sowohl Berufseinsteigern als auch Kennern der Branche eine wertvolle Hilfe bei szenografischer Arbeit bietet und Überblick zu den ...

meine sehr geehrten Damen und Herren,. herzlichen Dank für die Einladung zu Ihrem „Qualitätsgipfel, der in diesem Jahr unter dem Motto „Innovative Mobilität und Produktsicherheit steht. Ich habe Ihre Einladung, ein persönliches Statement abzugeben, gern angenommen. Die Autobranche mit ihrer Kompetenz für hochkomplexe Premiumprodukte steht für eine industrielle Stärke Deutschlands. „Made in Germany steht für durchdachte Innovation, steht für gute Technik - eben für Qualität. Und da wo der Ruf von „Made in Germany gerade in letzter Zeit durch die Automobilbrache beschädigt wurde, gilt es ihn wieder herzustellen.. Meine Damen und Herren,. wir erleben gerade eine sehr spannende Zeit.. Der eben in Bonn zu Ende gegangene Weltklimagipfel hat uns abermals vor Augen geführt wie groß die Herausforderungen auf dem Weg zur angestrebten CO2-Reduzierung noch sind.. Die Sondierungen haben gezeigt, dass zahlreiche -teilweise auch gegenläufige- Vorstellungen für künftiges ...

Der Welttag des Stotterns wird seit 1998 jeweils am 22. Oktober begangen und wurde von den weltweiten Verbänden der Betroffenen, Angehörigen und Fachleute ausgerufen. Selbsthilfegruppen, Therapieeinrichtungen und Einzelpersonen machen an diesem Tag gezielt auf die Bedürfnisse stotternder Menschen aufmerksam und tragen durch öffentliche Aktionen sowie persönliche Statements zum Abbau von Vorurteilen gegenüber Stotternden bei.. ...

Der persönliche Lifestyle als Gestaltungsinstrument.. Wir verbringen heutzutage einen großen Teil unserer Zeit in geschlossenen Räumen. Das eigene Zuhause wird dabei immer wichtiger. Deshalb ist unser Wohnzimmer mittlerweile ein persönliches Statement: über unseren Lifestyle, das was uns gefällt, wer wir sind und wie wir sein wollen. Friedrich Nietzsche hat dazu schon gemeint: „Werde, der du bist!. Vom Haus zum Zuhause. Eiscreme-Pastelltöne sind nach wie vor trendy. Wohnen wird dadurch leicht und luftig, auch fröhlich und sprühend. Kombiniert mit Metallic-Tönen, die von den Gold- und Kupfertönen wiedermehr in kühles Silber und Chrom gehen, bringen Chic & Glamour.. Welche Farbe passt am besten zu Ihnen? Jetzt Beratungstermin vereinbaren!. Art Deco Glam ist gerade groß im Kommen und gehört eindeutig zu den wichtigsten Wohntrends 2019. Schlichtheit wird zwar weiterhin propagiert, schön langsam dreht sich jedoch alles um eine neue Fülle und Üppigkeit. Samt, Seide und Brokat sowie ...

Ein ebener Boden ist eine verpasste Gelegenheit: Ihr Boden verdient das beste Design. Schaffen Sie Gemütlichkeit, verwöhnen Sie Ihre Füße und verwandeln Sie Ihren Boden in ein ausdrucksstarkes und persönliches Statement. Geben Sie Ihrem Haus ein neues Aus

Viele persönliche Aussagen erlauben Rückschlüsse zur Entwicklung seiner Malerei. Guston vertritt die Meinung, dass Künstler über ihre Arbeit sprechen sollten, jedoch nicht über die Bedeutung ihrer Bilder. Dies zu erörtern überlässt er den Kunsthistorikern, die das nach seiner Meinung sehr viel besser als er beherrschen ...

Ja, ein Besucher, der an Ihnen interessiert ist, wird Sie ohnehin ausfragen. Das persönliche Statement ist dafür da, damit es dem Besucher einfacher fällt, mit Ihnen in Kontakt zu treten. Das Motto sorgt dafür, dass man einen Aufhänger für die erste Frage bzw. den ersten Kontakt erhält. Ein Satz wie „Frag mich einfach… oder „Mir fällt nichts ein… oder auch „Ich lass mir später etwas einfallen kann zudem den … ...

Ein lustiger Spruch, eine charmante Warnung oder ein ganz individuelles Statement über die Eigentümer des Hauses? Fußmatten verraten viel über die Menschen, die hinter der jeweiligen Tür leben.Jede Fußmatte ist eine Eigenkreation aus dem Hause CREATIVGRAVUR. Sie besitzen eine sehr weiche Textilstruktur und sind perfekt

Jupp wird ihnen fehlen. Duisburger Sozialdemokraten würdigen Josef Krings in persönlichen Statements als „beeindruckenden Menschen

Vermögensaufstellung 1. Antragsteller 2. Antragsteller Frau Herr Frau Herr Familienname (Geburtsname) Vorname(n), Titel Geburtsdatum, Geburtsort Straße, Hausnummer PLZ, Wohnort Aktuelle Wohnsituation in

Applicant Tracking Systeme sind in aller Munde. Aber was ist jetzt ein Applicant Tracking System (ATS) überhaupt, wie kann es dir im Recruiting helfen und wofür ist es gut? Das erfährst du in diesem Blog-Post.

Antragsteller und Kontaktdaten 02 b) Antragsteller und Kontaktdaten Name der Wettbewerbsregion: Region Konstanz-Sigmaringen (Landkreis Konstanz und Landkreis Sigmaringen) Kontaktdaten Lead-Partner: Bodensee

Aus den Gründen:. I. Der Antragsteller begehrt von der Antragsgegnerin die Unterlassung von Modernisierungsmaßnahmen im Wege der einstweiligen Verfügung. Das Amtsgericht, das den Antrag des Antragstellers zunächst zurückgewiesen hatte, hat der daraufhin erhobenen sofortigen Beschwerde des Antragstellers in geringem Umfang abgeholfen und die Sache der Kammer zur Entscheidung vorgelegt.. II. Die gemäß §§ 567 ff. ZPO zulässige Beschwerde ist begründet. Dem Antragsteller steht der geltend gemachte Unterlassungsanspruch zu.. Der Antrag ist zulässig, insbesondere wird er den Anforderungen des § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO gerecht. Das Amtsgericht hat insoweit die Anforderungen an die hinreichende Bestimmtheit des Antrags im Lichte von § 938 Abs. 1 ZPO überspannt. Anders als im Hauptsacheverfahren bestimmt danach das Gericht bei einem einstweiligen Verfügungsantrag nach freiem Ermessen, welche Anordnungen zum Erreichen des vom Antragsteller verfolgten Zwecks erforderlich sind. Daraus folgt ...

Das (Behörden-)Führungszeugnis zur Vorlage bei einer deutschen Behörde ( Belegart O ) wird direkt an die Behörde übersandt. Die Behörde hat dem Antragsteller auf Verlangen Einsicht in das Führungszeugnis zu gewähren. Der Antragsteller kann verlangen, dass das Führungszeugnis, wenn es Eintragungen enthält, zunächst an ein von ihm benanntes Amtsgericht zur Einsichtnahme durch ihn übersandt wird ( Belegart P ). Die Meldebehörde hat den Antragsteller auf diese Möglichkeit hinzuweisen. Das Amtsgericht darf die Einsicht nur dem Antragsteller persönlich gewähren. Nach Einsichtnahme wird das Führungszeugnis an die Behörde weiter geleitet oder auf Wunsch des Antragstellers vom Amtsgericht vernichtet ...

BUNDESGERICHTSHOF ARs 300/20 2 AR 205/20 BESCHLUSS vom 2. Februar 2021 in dem Verfahren über eine Strafanzeige gegen Gerichtsvollzieher W. u.a.. wegen der Behauptung der Unterschlagung, Hehlerei sowie Rechtsbeugung u.a. hier: Anhörungsrüge u.a.. Antragsteller:. T.. Az.: 4 Ws 148/20 KL Oberlandesgericht München Der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 2. Februar 2021 beschlossen:. 1. Das Ablehnungsgesuch des Antragstellers vom 21. Januar 2021 gegen den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Dr. Franke sowie die Richter am Bundesgerichtshof Dr. Grube und Schmidt wird als unzulässig verworfen.. 2. Die Anhörungsrüge des Antragstellers vom gleichen Tag gegen den Senatsbeschluss vom 12. Januar 2021 wird auf seine Kosten zurückgewiesen.. ECLI:DE:BGH:2021:020221B2ARS300.20.0 Gründe:. Der Senat hat mit Beschluss vom 12. Januar 2021 die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 13. Oktober 2020 - Az.: 4 Ws 148/20 KL - gemäß § 304 Abs. 4 ...

Schlagworte zum Urteil NotZ 13/99: antragsteller, erklärung, entlassung aus dem amt, notar, amt, rückgabe, ddr, wirkung, zeitpunkt, beschwerde

Aus dem eingegebenen Geburtsdatum des Antragstellers geht hervor, dass dieser unter 18 Jahren alt ist. Als Antragsteller müssen Sie volljährig sein. Wenn Sie Ihr Kind versichern wollen, füllen Sie bitte weiter unten die Felder Zu versichernde Person mit den Daten des Kindes aus. Bei Antragsteller tragen Sie Ihre Daten ein. ...

Das Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde (Beleg-Art O) wird direkt der Behörde zugesandt, die vom Antragsteller/von der Antragstellerin unter Bezugnahme des Verwendungszwecks angegeben wurde. Der Antragsteller/die Antragstellerin kann verlangen, dass das Führungszeugnis zur Vorlage bei einer Behörde zunächst einem Amtsgericht zur Einsichtnahme übersandt wird, sofern es Eintragungen enthält ...

Unzureichende oder widersprüchliche Angaben zur Lebenssituation der Antragsteller und fehlende Bedürftigkeit, dadurch dass die Antragsteller eigentlich anderen Landkreisen zugewiesen sind, wo sie Le.

RainerSturm / pixelio.de Beim Antragsteller wurden während einer Polizeikontrolle 0,4 Gramm Haschisch sowie eine (unbekannte) Tablette gefunden, von der der Antragsteller behauptet hat, es handel...

I. Das Finanzgericht (FG) hat die Klage des Antragstellers wegen gesonderter Gewinnfeststellung 2001 als unzulässig, jedenfalls aber als unbegründet abgewiesen. Das FG-Urteil wurde dem Antragsteller am 11. Dezember [...]

Lexikon Online ᐅGesundheitsprüfung: BegriffIn der Personenversicherung vom Versicherer veranlasste Prüfung der Gesundheit des Antragstellers durch Fragen im Versicherungsantrag, ggf. auch durch eine persönliche Untersuchung.ZweckGesundheitsfragen im Versicherungsantrag haben die Aufgabe, den Versicherer und die

wenn kein persönliches Erscheinen des Antragstellers möglich ist reicht eine schriftliche Vollmacht, die Beifügung des Originalpersonaldokumentes und ggf. des Führerscheines (Erweiterung) sowie die vollständig ausgefüllten und unterschriebenen ...

Dies folgt aus der überragenden Bedeutung des Grundrechts auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (Art. 1 Abs. 1 Satz 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG). Der Antragsteller kann dieses Grundrecht außerhalb des AsylbLG nicht einlösen.

Der Antragsteller begehrt im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes Leistungen zur Sicherung seines Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für

Das historische Melderegister enthält alle Daten von Einwohnern, die länger als fünf Jahre verzogen bzw. verstorben sind. Anfragen über Einwohner, die länger als 50 Jahre verstorben bzw. verzogen sind, sind beim Stadtarchiv zu stellen. Nur wenn ein ausdrückliches Ersuchen des/der Antragstellers/in vorliegt, wird auch geprüft, ob die Person in dem archivierten Datenbestand zu ermitteln ist.. Rechtsgrundlage ...

Im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Anlagen und Arbeitsstätten gibt die Zentrale Verfahrensstelle (Dezernat 55.2) eine arbeitsschutzrechtliche Stellungnahme ab.. Dazu hat der Antragsteller den Antragsunterlagen in Abhängigkeit vom Anlagentyp und Betriebsart beurteilungsfähige Unterlagen beizufügen. ...

Die Arbeitnehmerveranlagung bringt den meisten Antragstellern Bares. Im Schnitt können sich Arbeitnehmer 250 Euro pro Kopf zurückholen.

Quiz Der österreichische Staatsbürgerschaftstest beinhaltet auch Fragen zur Geschichte des Bundeslandes, in dem der Antragsteller lebt. Testen Sie, ob Sie genug über das Ländle wissen!

Quiz Der österreichische Staatsbürgerschaftstest beinhaltet auch Fragen zur Geschichte des Bundeslandes, in dem der Antragsteller lebt. Testen Sie, ob Sie genug über Kärnten wissen!

In wirtschaftlich schwierigen Zeiten prüfen Kreditgeber Finanzierungsanträge noch genauer. Viele Antragsteller unterschätzen dabei, welchen großen Einfluss das Rechnungs- und Berichtswesen auf die Kreditentscheidung hat. Mit aussagekräftigen Daten können Firmen ihr finanzielles Image aufbessern und auf die Kreditentscheidung einwirken, die Kreditbewilligung beschleunigen und oft zu besseren Konditionen abschließen.

Spahn, der kleine Kobold, schlägt zu! | Die legitimen Ansinnen schwerkranker suizidwillige Antragsteller werden von Herrn Spahn ignoriert!

Weil das Jobcenter Bielefeld statt einem Hartz IV Vorschuss einem Antragsteller eine Essensration in Form einer Tüte ausgegeben hatte, stellte das örtliche Sozialforum einen Strafantrag bei der hiesigen Staatsanwaltschaft...

Hartz-IV-Leistungen werden immer an die individuelle Lebenssituation des Antragstellers angepasst - über die Regelbedarfsstufen sowie den Mehrbedarf.

Dänischen Forschern wegen sei nachfolgende Goldgrube aufgebraucht persönlichen Informationen ungeschützt weiters darf im Endeffekt beiläufig ausgeschöpft werden sollen. Unser Gruppe hat von November 2014 bis Monat des Frühlingsbeginns 2015 Akten zusammengetragen und einen Report damit erstellt. Welche veröffentlichten selbst die auf keinen fall anonymisierten Aussagen durch 70.000 Nutzern gratis im Open Science Framework. Unser veröffentlichte Archivale nannte keine echten Namen, allerdings wurden neben Benutzernamen Unter anderem Standortinformationen beiläufig sehr persönliche Aussagen drogenberauscht Sexualverhalten wenn politischen & sexuellen Vorlieben verloren.. Scott Weingart, Fachmann z. Hd. Digital Humanities a dieser Carnegie Mellon University, schätzte, dass er zum Beispiel 90 von Hundert irgendeiner Benutzerinformationen den entsprechenden realen Volk gegeneinander abgleichen vermag. Perish Umstand, weil mit folgenden Angaben Personen identifiziert ...

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Louisville (kath.net/idea) Mit sehr pers nlichen Aussagen gegen die Abtreibung von Kindern mit Downsyndrom hat sich der fr here Vorsitzende der katholischen Bischofskonferenz in den USA, Erzbischof Joseph Kurtz (Louisville/Bundesstaat Kentucky), an die ffentlichkeit gewandt. Anlass ist die Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts in Frankreich, die Ausstrahlung des Kurzvideos Dear Future Mom (Liebe zuk nftige Mutter) ber Menschen mit Downsyndrom im Fernsehen zu verbieten. Darin berichten sie ber ihr Leben und ber die Begabungen, die Gott ihnen geschenkt habe. Das Video wurde erstmals 2014 auf YouTube ver ffentlicht. Das franz sische Gericht ist der Meinung, dass es auf Frauen, die ein ungeborenes Kind mit Downsyndrom abgetrieben haben, verst rend wirken k nnte. Erzbischof Kurtz schreibt, dass er ber das Verbot betr bt sei. Werdende Eltern, die die Diagnose f r ihr Kind im Mutterleib bekommen, m ssten sich nicht f rchten. Das wisse er aus eigener Erfahrung ...

Ein umfangreiches Sortiment an Größen und Funktionen gibt dem Baddesign die nötige Flexibilität. Die Badkeramiken der Essence Kollektion harmonieren perfekt mit den Design-Klassikern der GROHE Armaturenlinien Atrio, Plus, Essence und Lineare. Mit dem Perfect Match Konzept von GROHE lassen sich die Kombinationsmöglichkeiten sowie dazu passende Accessoires mit wenigen Klicks auswählen. Eine persönliche Note bringen farbige Armaturen ins Bad: Mit Form und Farbe lässt sich so ein individuelles Statement setzen. Passend zur zeitlosen Optik der modernen Designlinie sind die langlebigen Oberflächen der GROHE Colors Kollektion: Eine hochmoderne Technologie - das sogenannte PVD-Verfahren - sorgt für eine deutlich härtere Oberflächenbeschaffenheit und ermöglicht glänzende Goldoberflächen und robuste Edelstahloberflächen, die zehnmal kratzfester sind als herkömmliche Armaturen. Die Farbpalette reicht von warm-goldenen Metalltönen bis zu eleganten Varianten wie Nickel, Chrom oder Hard ...

Ein umfangreiches Sortiment an Größen und Funktionen gibt dem Baddesign die nötige Flexibilität. Die Badkeramiken der Essence Kollektion harmonieren perfekt mit den Design-Klassikern der GROHE Armaturenlinien Atrio, Plus, Essence und Lineare. Mit dem Perfect Match Konzept von GROHE lassen sich die Kombinationsmöglichkeiten sowie dazu passende Accessoires mit wenigen Klicks auswählen. Eine persönliche Note bringen farbige Armaturen ins Bad: Mit Form und Farbe lässt sich so ein individuelles Statement setzen. Passend zur zeitlosen Optik der modernen Designlinie sind die langlebigen Oberflächen der GROHE Colors Kollektion: Eine hochmoderne Technologie - das sogenannte PVD-Verfahren - sorgt für eine deutlich härtere Oberflächenbeschaffenheit und ermöglicht glänzende Goldoberflächen und robuste Edelstahloberflächen, die zehnmal kratzfester sind als herkömmliche Armaturen. Die Farbpalette reicht von warm-goldenen Metalltönen bis zu eleganten Varianten wie Nickel, Chrom oder Hard ...

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Die Kampagne „arbeiten-pflegen-leben startete 2012 im Ennepe-Ruhr-Kreis, initiiert durch das Netzwerk W(iedereinstieg). Auf Postkarten und Plakaten sowie im Internet (www.arbeiten-pflegen-leben.de) treten Unternehmen und pflegende Angehörige offensiv für das Thema Vereinbarkeit ein. Die Unternehmen verpflichten sich zur Unterstützung pflegender Beschäftigter mit dem Motto: „Sie pflegen? Wir unterstützen sie. Pflegende machen anderen Pflegenden Mut mit persönlichen Statements wie „Ich pflege meine Mutter. Beide Seiten tragen so dazu bei, für die Belastungen der Betroffenen zu sensibilisieren, und sie zeigen: Das Thema braucht Öffentlichkeit, um Unternehmen zum Handeln zu bewegen. Inzwischen ist aus der Kampagne eine Regionalinitiative geworden, in der Unternehmen sich vernetzen, zum Informations- und Erfahrungsaustausch treffen und gemeinsam neue Ideen und Angebote entwickeln. Dafür gewann die Kampagne im Oktober 2015 den ersten Preis im Rahmen des Ideenwettbewerbs Kooperation ...

Der Augsburger Bischof Walter Mixa hat die Prügelvorwürfe ehemaliger Heimkinder in einer persönlichen Erklärung zurückgewiesen - und ihnen ein Gespräch vorgeschlagen. Zwei Frauen haben das Angebot bereits abgelehnt: Mixa solle zuerst seine Schuld eingestehen.

Am Mittwoch haben die ESC-Kandidaten für ihre Auftritte geprobt. Retro-Chic, zünftige Tanzeinlagen, eine brennende Bühne und sehr persönliche Statements - alles ist dabei.

University of medicine and pharmacy in romania is one of the oldest and excellent in research and education universities in EU . The application and admission criteria and deadline, tuition fees, transfer credits and living cost are favorable to candidate students. University of medicine and pharmacy has 4 Faculties with programs in English, French and Romanian language Faculty of general Medicine, Faculty of dental medicine Dentistry, Faculty of Pharmacy études de médecine en roumanie étude de médecine études médecine faire médecine en roumanie université de médecine étude médecine les études de médecine

Liegen alle Voraussetzungen vor, erhält der Antragsteller einen sogenannten Beratungsschein. Hiermit geht er zu einem Anwalt und löst den Schein ein. Gemäß § 3 Abs. 1 BerHG kommen neben Anwälten beispielsweise auch Steuerberater für die Beratung in Betracht. Die Beratungsperson erhebt in diesem Fall nur eine sehr geringe Gebühr gegenüber dem Antragsteller. Die übrigen Kosten macht er gegenüber dem Amtsgericht geltend, das hierfür aufkommt.. Die Beratungshilfe erfolgt in der Regel in Form der Rechtsberatung. Sofern notwendig, ist jedoch auch eine Vertretung des Antragstellers in einem Gerichtsverfahren möglich. Dies ergibt sich aus § 2 Abs. 1 BerHG. Eine Vertretung ist hiernach erforderlich, wenn der Antragsteller aus bestimmten Gründen nicht selbst imstande ist, seine Rechte geltend zu machen. Ein derartiger Fall liegt etwa vor, wenn das Anliegen des Antragstellers komplex und sehr schwierig zu beurteilen ist.. Bei einem Strafprozess oder bei einem Ordnungswidrigkeitenverfahren ...

Urteil. RiZ (R) 1/02;. Verk ndet am:. 12.03.2003. Bundesgerichtshof. Rechtskr ftig: unbekannt!. OLG Naumburg best tigt: Erfolgreiche Dienstaufsichtsbeschwerde gegen einen Richter, in Funktion als Direktor eines AG. Der Bundesgerichtshof - Dienstgericht des Bundes - hat am 12. M rz 2003 ohne m ndliche Verhandlung durch den Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof Nobbe, die Richterin am Bundesgerichtshof Solin-Stojanovic Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Kniffka und Dr. Joeres sowie die Richterin am Bundesgerichtshof Mayen f r Recht erkannt:. Die Revision des Antragstellers gegen das Urteil des Dienstgerichtshofs f r Richter bei dem Oberlandesgericht Naumburg vom 5. Dezember 2001 wird mit der Ma gabe zur ckgewiesen, da der Antrag des Antragstellers vom 15. Februar 2000 als unzul ssig verworfen wird.. Der Antragsteller tr gt die Kosten des Revisionsverfahrens.. Von Rechts wegen. Tatbestand:. Der Antragsteller begehrt die Feststellung der Unzul ssigkeit einer Verf gung des Antragsgegners vom ...

Matica gibt Absichtserklärung über Erwerb einer 70-Prozent-Beteiligung an einem Antragsteller auf eine Marihuanaproduktionslizenz bekannt 13. März 2017...

Kommunalwahl 2014 Unsere Kandidaten für den Kreistag Neuburg-Schrobenhausen - Wahlvorschlag Nr. 4 ○ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 401 Dirsch Sylvia, Karlskron, Dipl.-Verwaltungswirtin (FH) 402 Walter Theo, Neuburg an der Donau, Rechtsanwalt, Bittenbrunn, Kreisrat, Stadtratsmitglied 403 Schwarz Karola, Neuburg an...

CDU nominiert Kandidaten für den Verbandsgemeinderat Altenahr: Eine ausgewogene Mischung zwischen Männern und Frauen, aus erfahrenen und neuen ...

Kosten. kostenlos.. Gut zu wissen: Ausgleichsmaßnahmen. Die CMA notifiziert den Kläger von seiner Entscheidung, ihn eine der Ausgleichsmaßnahmen durchführen zu lassen. In dieser Entscheidung sind die Fächer aufgeführt, die nicht unter die vom Antragsteller bescheinigte Qualifikation fallen und deren Kenntnisse für die Ausübung in Frankreich zwingend erforderlich sind.. Der Antragsteller muss dann zwischen einem Anpassungskurs von bis zu drei Jahren oder einer Eignungsprüfung wählen.. Die Eignungsprüfung erfolgt in Form einer Prüfung vor einer Jury. Sie wird innerhalb von sechs Monaten nach Eingang der Entscheidung der Klägerin, sich für die Veranstaltung zu entscheiden, organisiert. Andernfalls gilt die Qualifikation als erworben und die CMA stellt ein Berufsqualifikationszeugnis auf.. Am Ende des Anpassungskurses sendet der Antragsteller der CMA ein Zertifikat, das bescheinigt, dass er dieses Praktikum ordnungsgemäß absolviert hat, begleitet von einer Bewertung der Organisation, ...

Sachverhalt und Anträge. I. Der vorliegende Überprüfungsantrag richtet sich gegen die Entscheidung T 761/09 3.2.07 vom 19. Februar 2013, zugestellt mit Schreiben vom 16. April 2013, mit der die Beschwerde der Einsprechenden (Beschwerdeführerin) zum Erfolg führte, da das europäische Patent von der Beschwerdekammer 3.2.07 widerrufen wurde.. II. Gegen diese Entscheidung der Beschwerdekammer 3.2.07 hat der Patentinhaber und Beschwerdegegner (nachstehend der Antragsteller) die Überprüfung der Entscheidung der Beschwerdekammer beantragt. Der Überprüfungsantrag gegen die dem Antragsteller mit Schreiben vom 16. April 2013, nachweislich am 17. April 2013 zugestellte Entscheidung der Beschwerdekammer wurde am 17. Juni 2013 unter gleichzeitiger Entrichtung der Überprüfungsgebühr sowie der Begründung des Antrags eingereicht.. III. Der Antragsteller hat seinen Überprüfungsantrag auf Artikel 112a (2) c) EPÜ (Verletzung des rechtlichen Gehörs) gestützt.. Es wird im Wesentlichen geltend ...

1Die IHK ist berechtigt, nach Bewilligung stichprobenartig oder in Verdachtsfällen Nachprüfungen durchzuführen. 2Sie kann dabei im Einzelfall verlangen, dass eine Schlussabrechnung15 über die empfangenen Leistungen vorgelegt wird. 3Der Antragsteller muss in diesem Fall der IHK über den prüfenden Dritten die Schlussabrechnung vollständig und auf Anforderung der IHK mit allen seine Angaben belegenden Nachweisen vorlegen. 4Die IHK kann die Art und Weise festlegen, auf die die Nachweise vorzulegen sind. 5Falls der Antragsteller die Schlussabrechnung und die seine Angaben belegenden Nachweise nicht vollständig vorlegt, mahnt ihn die IHK einmalig mit der Aufforderung, die Schlussabrechnung und alle seine Angaben belegenden Nachweise innerhalb der auf die Mahnung folgenden vier Wochen nachzureichen. 6Kommt der Antragsteller dem nicht nach, kann die IHK die gesamte Härtefallhilfe zurückfordern. 7Im Fall einer Schlussabrechnung wird auf der Grundlage der vorgelegten Unterlagen des prüfenden ...

32 Interessenbekundungen wurden zur zweiten Antragsstufe des dritten Calls des Alpenraumprogramms zugelassen. Die Lead Applicants dieser Projekte werden in Kürze zu einem speziellen Seminar für Lead Applicants am 24./25. Oktober 2017 in München eingeladen. Sie erhalten für jeden Projektvorschlag auch eine offizielle Mitteilung und einen Bewertungsbericht.. Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Programmsekretariates (in Englisch) ...

Die Fragestellung ist auch für mich eigentlich unverständlich. Hier wird ein Problem gemacht , was gar keins ist.... Zumal der Weg der Befundberichtanforderung über den Antragsteller selbst ja auch nun nicht immer erfolgt, sondern normalerweise das Befundberichtsformular sowieso direkt von der RV an den Arzt geschickt wird. Der Antragsteller an sich erfährt davon also meistens ja gar nichts. In meinem Rentenverfahren hatte ich aber auch beide Varianten. Also offentsichlicht handhabt der selbe RV-Träger das auch mal unterschiedlich.. Natürlich ist es toll wenn man das ausgefüllte Formular vom Arzt selber abholt und man sich dann gleich eine Kopie davon macht. Aber dies ist eben nicht immer möglich bzw. eben auch nicht üblich.. ...

Es ist nicht immer leicht, das Bestehen des Erbrechts im Erbscheinverfahren nachzuweisen. Die Vorlage öffentlicher Urkunden kann schwierig sein, wenn der Erblasser in Kriegswirren seine Heimat verlassen musste. Trotzdem beharrte auch das OLG Schleswig auf erheblichen Nachweisen.

Sachverhalt und Anträge. I. Die Beschwerde richtet sich gegen die Entscheidung der Prüfungsabteilung des Europäischen Patentamts, die am 16. August 2010 zur Post gegeben wurde und mit der die europäische Patentanmeldung Nr. 08 005 976.9 zurückgewiesen worden ist.. Mit Schreiben vom 26. Oktober 2010 legte die Anmelderin unter Entrichtung der Beschwerdegebühr Beschwerde ein.. Eine Beschwerdebegründung wurde nicht eingereicht.. II. Mit Schreiben vom 9. Februar 2011, zugestellt durch Einschreiben mit Rückschein, hat die Geschäftsstelle der Beschwerdekammer die Beschwerdeführerin (Anmelderin) auf das Fehlen der Beschwerdebegründung und auf die voraussichtliche Verwerfung der Beschwerde als unzulässig aufmerksam gemacht und Gelegenheit gegeben, sich innerhalb einer Frist von zwei Monaten zu äußern.. III. Eine Erwiderung der Beschwerdeführerin auf das Schreiben der Geschäftsstelle ist nicht zur Akte gelangt.. Entscheidungsgründe. 1. Die Beschwerdeschrift vom 26. Oktober 2010 enthält ...

Beglaubigte Abschriften des Geburtseintrags des Antragstellers und aller Personen, auf die sich die Änderung des Namens erstrecken soll; war oder ist der Antragsteller verheiratet, so ist außer der beglaubigten Abschrift seines Geburtseintrags auch eine beglaubigte Abschrift des Familienbuches oder, falls ein Familienbuch nicht geführt wird, eine beglaubigte Abschrift des Heiratseintrags zu ...

Wichtig - Die Anschlussheilbehandlung muss beantragt werden!. Für eine Anschlussheilbehandlung nach einer Operation oder Behandlung in einem Akuthaus benötigen Sie ein besonders schnelles Einweisungsverfahren. Noch während des Krankenhausaufenthalts muss der Antrag auf eine AHB gestellt werden. Der Stationsarzt oder der Sozialdienst des Krankenhauses helfen Ihnen dabei und melden Sie in Ihrer Rehaklinik an.. Eine vorherige Klärung der Kostenfrage ist unbedingt erforderlich.. Antrags- und Bewilligungsverfahren können bei den verschiedenen Rehaträgern unterschiedlich geregelt sein. Informieren Sie sich hier oder bei Ihrem Rehaträger über die konkreten Modalitätenoder rufen Sie uns kostenlos an.. ...

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz Az.: 10 B 10734/06.OVG Beschluss vom 11.09.2006 In dem Verwaltungsrechtsstreit wegen Entziehung der Fahrerlaubnis hier: aufschiebende Wirkung hat der 10. Senat des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz in Koblenz aufgrund der Beratung vom 11. September 2006 beschlossen: Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts Neustadt/Wstr. vom 9. Juni 2006 wird zurückgewiesen. Der Antragsteller trägt…

Je aufmerksamer Sie sich um Ihren Gast kümmern, desto wohler fühlt er sich. Achten Sie darauf, dass Ihr Gegenüber stets genügend Wasser hat und geben Sie ihm den Brotkorb oder die Pfeffermühle, sollte das Gewünschte nicht in seiner Reichweite liegen. Fragen Sie nach, ob ihm das Essen schmeckt. Seien Sie nicht zu aufdringlich und doch stets umsichtig.. Sollten Sie nach dem letzten Brötchen greifen oder sich nur auf den eigenen Teller konzentrieren, wirkt das egoistisch.. Auch das Benutzen Ihres Handys während des Essens vermeiden Sie selbstverständlich. Sie können ja ohnehin nicht auf allfällige Nachrichten reagieren. Schalten Sie Ihr Telefon lautlos oder aktivieren Sie den Flugmodus und lassen Sie es während des ganzen Treffens in der Tasche. Sie sind jetzt voll und ganz für Ihren Gast da.. ...

Nach § 688 Abs. 2 Nr. 2 ZPO findet das Mahnverfahren nicht statt, wenn die Geltendmachung des Anspruchs von einer noch nicht erbrachten Gegenleistung abhängt. Wer den Erlass eines Mahnbescheids beantragt, muss nach § 690 Abs. 1 Nr. 4 ZPO erklären, dass der Anspruch nicht von einer Gegenleistung abhängt oder dass die Gegenleistung erbracht ist. Gibt der Antragsteller im Mahnverfahren in Kenntnis der Rechtslage bewusst eine sachlich unrichtige Erklärung ab, weil er großen Schadensersatz nur Zug um Zug gegen einen im Zusammenhang mit der Schädigung erlangten Vorteil - hier die Eigentumswohnung - verlangen kann, im Antrag aber behauptet, der Anspruch sei von einer Gegenleistung nicht abhängig, wird die Verjährung zwar nach § 204 Abs. 1 Nr. 3 BGB gehemmt. Die Geltendmachung des großen Schadensersatzes stellt in diesem Fall aber einen Missbrauch des Mahnverfahrens dar. Dieser Missbrauch verwehrt es dem Antragsteller nach § 242 BGB grundsätzlich, sich auf die Hemmung der Verjährung ...

I. Die Antragsteller und Beschwerdegegner (Antragsteller) sind Eheleute, die im Streitjahr 2004 zusammen zur Einkommensteuer veranlagt wurden. Sie verlegten Ende des Streitjahres ihren bisherigen Wohnsitz von [...]

Der Antragsteller muss zusichern, dass die beschafften Geräte in sein Eigentum übergehen und ausschließlich für Zwecke der Jugendarbeit genutzt werden. Werden die Geräte nicht mehr ausschließlich für Zwecke der Jugendarbeit genutzt, ist der Antragsteller verpflichtet, dies anzuzeigen. Der Landkreis behält sich für diesen Fall vor, gewährte Zuschüsse anteilig zurückzufordern ...

Der Antrag ist nur von der Schule bzw. Kindertagesstätte auszufüllen und vom Antragsteller gemeinsam mit dem Hauptformular bei der zuständigen Stelle einzureichen.. ...

Die Anlage ist nur von der Schule bzw. Kindertagesstätte auszufüllen und vom Antragsteller zusammen mit dem Hauptformular bei der zuständigen Behörde einzureichen.. ...

Nicht jeder, der für einen Idioten gehalten wird, ist auch einer. Vermutlich haben Sie § 66 Abs. 1 Satz 2 einfach nur übersehen.. § 66 - Folgen fehlender Mitwirkung. (1) Kommt derjenige, der eine Sozialleistung beantragt oder erhält, seinen Mitwirkungspflich-ten nach §§ 60 bis 62, 65 nicht nach und wird hierdurch die Aufklärung des Sachverhalts er-heblich erschwert, kann der Leistungsträger ohne weitere Ermittlungen die Leistung bis zur Nachholung der Mitwirkung ganz oder teilweise versagen oder entziehen, soweit die Voraussetzungen der Leistung nicht nachgewiesen sind.. Dies gilt entsprechend, wenn der Antragsteller oder Leistungsberechtigte in anderer Weise absichtlich die Aufklärung des Sachverhalts erheblich erschwert.. ...

Seit Dezember 2013 befindet sich der jüngste Staat der Welt in einem verheerenden Konflikt. CARE ist vor Ort und unterstützte bislang rund 600.000 Menschen.

Es können so viele Originalausfertigungen der Genehmigung wie benötigt beantragt werden (siehe Gebührenhinweise). Sofern Sie über mehr als 6 Fahrzeuge verfügen, ist ggf. ein weiterer Antrag zu stellen.. Die Gültigkeitsdauer beträgt 1 Jahr. Nachträglich beantragte weitere Genehmigungsoriginale des gleichen Antragstellers werden an die Laufzeit der ersten Ausnahmegenehmigung angepasst.. Außerhalb des Rhein-Main-Gebietes in der o. g. Abgrenzung können die zuständigen Straßenverkehrsbehörden für ihren Bezirk im Rahmen von § 46 StVO Ausnahmen von den Bestimmungen der StVO zum Halten und Parken genehmigen. Ggf. bestehen weitere regionale Vereinbarungen zur gegenseitigen Anerkennung der Ausnahmegenehmigungen im Sinne von Handwerker-Parkausweisen (z. B. im Rhein-Neckar-Raum ...

Die Bildung von Vergleichsgruppen im Rahmen planmäßiger Beurteilungen, die in der Beurteilungsrichtlinie der Bundeswehr geregelt ist, verstößt gegen die Soldatenlaufbahnverordnung. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall ist der Antragsteller Soldat und wird in einem Amt der Bundeswehr auf einem Dienstposten als Sachbearbeiter verwendet. Er hatte seine planmäßige Beurteilung mit…

Die Folgen einer Corona-Infizierung sind auch für Versicherer von Berufsunfähigkeit und Krankenversicherer aktuell nicht absehbar. Was Versicherte und Antragsteller jetzt wissen müssen.

Geht es lediglich um die Beantwortung der Frage, ob es nach dem Fasten zum sogenannten Jo-Jo-Effekt kommen kann, so lautet die [...]

ein Nachweis über die Staatsangehörigkeit des Antragstellers, z.B. in Form einer amtlich beglaubigten Kopie des Bundespersonalausweises oder des Reisepasses, ggf. mit dem Vermerk „dient zur Vorlage bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder „diese Fotokopie dient nicht als Passersatz. Eine Melde- oder Aufenthaltsbescheinigung alleine ist nicht ausreichend und kann nicht anerkannt werden ...

Sie möchten sich scheiden lassen? Das Verfahren für Ehescheidungen findet vor dem Familiengericht statt. Als Antragsteller oder Antragstellerin müssen Sie sich durch ...

Au erdem k nnen nach 46 Abs. 2 StVO die zust ndigen obersten Landesbeh rden oder die nach Landesrecht bestimmten Stellen von allen Vorschriften der Stra enverkehrs-Ordnung Ausnahmen f r bestimmte Einzelf lle oder allgemein f r bestimmte Antragsteller genehmigen.. ...

die Antragstellerin oder der Antragsteller die betroffene Person sowohl mit Familienname oder fr heren Namen und mindestens einem Vornamen sowie mit zwei weiteren auf Grund von 3 Absatz 1 BMG, ausgenommen die Nummern 1 bis 4, 7, 10 und 11, gespeicherten Daten bezeichnet hat ...

Das BMBF lädt am Dienstag, 13. November 2018, zu einer Informations- und Vernetzungsveranstaltung der Fördermaßnahme RegIKlim nach Bonn ein. Dort werden die Akteure des Agendaprozesses Hintergründe zur Fördermaßnahme vorstellen. Außerdem werden Möglichkeiten zur Vernetzung von Antragstellern angeboten. Anmeldefrist ist der 5. November 2018.

Heute habe ich endlich mal meine Gewürze sortiert und ausgeräumt. Da ich das schon etwas länger vor mich hin geschoben habe, fanden sich diverse Dinge, die schon vor zwei Jahren abgelaufen waren. Hmm, hmmm! Nun habe ich wieder einen Überblick und weiß, welche Gewürze ich in nächster Zeit nachkaufen muss und da ich beim Thema Gewürze eigentlich keine Kompromisse mehr machen will, werde ich das hier tun. ...